Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Juli 2026 · für die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung CapaPlan

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese AGB gelten für die Nutzung der Web-Anwendung „CapaPlan" (nachfolgend „Anwendung"), bereitgestellt durch die ai Consult GmbH, Haferwende 36A, 28357 Bremen (nachfolgend „Anbieter").

(2) Die Anwendung richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts. Sie ist nicht für Verbraucher bestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Anwendung zur Planung von Personalkapazitäten als internetbasierten Dienst (SaaS) zur Nutzung über einen Webbrowser zur Verfügung.

(2) Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung der Anwendung. Der Anbieter entwickelt die Anwendung fortlaufend weiter.

§ 3 Vertragsschluss, Registrierung

(1) Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und der Bestätigung durch den Anbieter zustande.

(2) Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig und richtig sein. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(3) Der Anbieter kann eine kostenlose, zeitlich begrenzte Testphase anbieten. Nach deren Ablauf ist für die weitere Nutzung der Anwendung der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erforderlich.

§ 4 Leistungen, Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Anwendung aufgrund von Wartung, Updates oder aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. Störungen bei Vorlieferanten, höhere Gewalt), nicht erreichbar ist.

(2) Eine bestimmte Verfügbarkeit (Service-Level, SLA) wird nicht zugesichert.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die von ihm und seinen Nutzern eingegebenen Inhalte selbst verantwortlich und stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der eingegebenen (ggf. personenbezogenen) Daten berechtigt ist.

(2) Der Kunde wird die Anwendung nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einstellen und die Sicherheit der Anwendung nicht beeinträchtigen.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in der jeweils aktuellen Preisübersicht auf der Website (capaplan.app) ausgewiesenen Preise des vom Kunden gewählten Pakets. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich im Voraus. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (z. B. Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift). Mit Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements ermächtigt der Kunde den Anbieter bzw. Stripe zum Einzug der jeweils fälligen Beträge.

(3) Während einer kostenlosen Testphase (§ 3 Abs. 3) erfolgt die Bereitstellung unentgeltlich.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit Wirkung für künftige Abrechnungszeiträume anzupassen. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig vor Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Ist der Kunde mit einer Preisänderung nicht einverstanden, kann er das Abonnement bis zum Wirksamwerden der Änderung kündigen; andernfalls gelten die geänderten Preise als vereinbart. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Das kostenpflichtige Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich automatisch um den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum (einen Monat bzw. ein Jahr), sofern es nicht gekündigt wird.

(2) Der Kunde kann das Abonnement jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, insbesondere über das Kundenportal oder in Textform (z. B. per E-Mail) an den Anbieter. Bereits im Voraus gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht anteilig erstattet.

(3) Während einer kostenlosen Testphase kann das Nutzungsverhältnis von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Endet die Testphase, ohne dass ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wird, wird der Zugang zur Anwendung gesperrt.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 9 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung ein. Sämtliche Rechte an der Anwendung verbleiben beim Anbieter.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – Bremen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.